Disclaimer

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Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwick-lungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Die abrufbaren Informationen haben wir mit der größtmöglichen Sorgfalt zusammengestellt. Die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität dieser Informationen garantieren wir dennoch nicht. Der Inhalt dieser Seiten dient nur der allgemeinen Information und ist weder geeignet noch bestimmt, als rechtliche Auskunft für einen bestimmten Fall herangezogen zu werden. Jede Haftung aus der Nutzung dieser Informationen ist ausgeschlossen.

Die Gesetzeslage auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist vielgestaltig und komplex. Sie sollten sich in jedem Fall von einem Patentanwalt Ihrer Wahl beraten lassen, bevor Sie auf der Grundlage der hier verfügbaren Informationen Entscheidungen treffen oder Maßnahmen ergreifen. Ein Mandatsverhältnis kommt durch die Benutzung der abrufbaren Inhalte nicht zustande.

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Impressum

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Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5 TMG sowie nach der DL-InfoV. Bei Rückfragen kontaktieren Sie uns bitte.

Verantwortlicher i.S.d. TMG: Patentanwalt Marc René Carlsohn.

Die Kanzlei wird von Patentanwalt Marc René Carlsohn als alleinigem Patentanwalt betrieben.

Sitz der Kanzlei:

Steubenstr. 13
D-07743 Jena

Tel +49 (0)3641 5511 743
Fax +49 (0)3641 5511 744

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Umsatzsteueridentifikationsnumer / VAT-No.: DE270523426

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Patentanwalt
Berufsbezeichnung nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Patentanwälte sind Mitglieder der Patentanwaltskammer.

Patentanwaltskammer
Tal 29, 80331 München
www.patentanwalt.de

Rechtliche Regelungen zum Beruf des Patentanwalts treffen die Patentanwaltsordnung (PatAnwO), abrufbar unter http://bundesrecht.juris.de/patanwo/index.html) sowie die Berufs-ordnung der Patentanwälte (BOPA) (veröffentlicht beispielsweise im Taschenbuch des Gewerblichen Rechtsschutzes, Bd. 2, Nr. 483). Die deutschen Patentanwälte sind weiterhin Mitglieder der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI) und unterliegen als solche den Standesregeln der FICPI (siehe www.ficpi.org).

European Trademark Attorney
Europäischer Markenvertreter

Bezeichnung nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom
20. Dez. 1993 über die Gemeinschaftsmarke.

European Design Attorney
Europäischer Geschmacksmustervertreter

Bezeichnung nach den Bestimmungen der Vrordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom
12. Dez. 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Information zur Berufshaftpflichtversicherung
Patentanwältinnen und Patentanwälte sind gemäß § 45 PatAnwO zum Abschluß einer Berufs-haftpflichtversicherung (Mindestversicherungssumme 250.000 Euro) verpflichtet.
Patentanwalt Marc Carlsohn hat eine entsprechende Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung abgeschlossen. Der Geltungsbereich dieser Versicherung ist räumlich nicht beschränkt. Versicherer: Victoria Versicherung AG, Victoriaplatz 1, 40198 Düsseldorf.

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