Geschmacksmusterverletzung

Das Geschmacksmuster verleiht einen absoluten Schutz. Er erstreckt sich auf jedes Muster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt. Bei der Beurteilung des Schutzumfangs wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung seines Musters berücksichtigt.

Das Geschmacksmuster gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen.

Die Durchsetzung erfolgt im Wege der Klage vor den ordentlichen Gerichten, in besonders dringlichen Fällen auch durch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung.

Was wir für Sie tun können: Wir beraten Sie bei der gerichtlichen oder außergerichtlichen Durchsetzung Ihres Geschmacksmusters und helfen Ihnen, wenn Ihnen von anderen mit Geschmacksmusterrechten gedroht wird. Sollte im Wege der Klage der Gang zum Landgericht notwendig werden, schalten wir erfahrene, auf Geschmacksmusterverletzungen spezialisierte Rechtsanwaltskollegen ein.

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